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Versammlungen

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Hier erhalten Sie Hinweise zum Anmeldeverfahren öffentlicher Versammlungen oder Demonstrationen.
LR Olpe

Das Land NRW hat alle öffentlichen Veranstaltungen verboten. Das schließt grundsätzlich auch Verbote für Versammlungen unter freiem Himmel wie Demonstrationen ein. Diese können nur bei einer individuellen Prüfung auf ihre Notwendigkeit stattfinden. Zuständig für entsprechende Entscheidungen nach dem Infektionsschutzgesetz sind Städte und Gemeinden als örtliche Ordnungsbehörden.

Weitere Informationen finden Sie hier.


Versammlungsbehörden sind in Nordrhein-Westfalen die Kreispolizeibehörden.

Die Kreispolizeibehörde Olpe ist zuständige Genehmigungsbehörde im Sinne des Artikels 8 des Grundgesetzes und des daraus resultierenden Versammlungsgesetzes für öffentliche Versammlungen, die auf dem Gebiet des Kreises Olpe stattfinden. 

Artikel 8 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland regelt die grundsätzliche Versammlungsfreiheit, die durch das Versammlungsgesetz näher erläutert, komplettiert bzw. beschränkt wird.

Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzüge müssen grundsätzlich mindestens 48 Stunden vor Veröffentlichung (z. B. via Presse/Internet) angemeldet werden.

Die Direktion GE soiwe das Sachgebiet ZA 1 der Kreispolizeibehörde Olpe bearbeiten Demonstrationsanmeldungen und fertigen die sogenannten Anmeldebestätigungen.

Bei weiteren Fragen wenden Sie sich bitte an folgende Ansprechpartner:

Der Landrat als Kreispolizeibehörde Olpe
Direktion GE

PHK Stephan Ommer

Kortemickestraße 2
57462 Olpe
Telefon: 02761 9269-5010
Telefax: 02761 9269-2090
E-Mail: Stephan.Ommer@polizei.nrw.de

Der Landrat als Kreispolizeibehörde Olpe
Direktion Zentrale Aufgaben ZA 1

Dominik Keseberg

Kortemickestraße 2
57462 Olpe
Telefon: 02761 9269-3104
Telefax: 02761 9269-3190
E-Mail: za1.olpe@polizei.nrw.de

Außerhalb der normalen Bürodienstzeiten oder an Wochenenden wenden Sie sich bitte direkt an die Leitstelle der Polizei Olpe unter Telefon 02761 9269-2550, Fax 02761 9269-2590 oder E-Mail leitstelle.olpe@polizei.nrw.de.

Die Polizei berät Sie als Anmelderin oder Anmelder zu Einzelheiten der Versammlung. Bei Unklarheiten oder umfangreicheren Planungsnotwendigkeiten werden Sie durch die Polizei zu einem Kooperationsgespräch eingeladen, in welchem gemeinsam Unklarheiten beseitigt und etwaige Probleme gelöst werden können.

Je nach Art und Umfang Ihrer Versammlung müssen Sie mit Auflagen rechnen, wie zum Beispiel der Bereitstellung von Ordnern, welche die Ordnung innerhalb der Versammlung gewährleisten. Die Versammlung kann auch verboten oder aufgelöst werden, wenn nach den erkennbaren Umständen die öffentliche Sicherheit oder Ordnung bei der Durchführung der Versammlung unmittelbar gefährdet ist.

Weitere Informationen zum Versammlungsrecht finden Sie auf unseren Landesseiten.

Landesseite Versammlungen